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Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Dienst dailypress.blog

§ 1 – Einführung
1. Die Amaze Tech B.V., Ir. Jules Kayserdreef 9, 5915 JP Venlo, Netherlands (nachfolgend “Amaze Tech”) bietet u.a. Produkte für Mobiltelefone und andere mobile Endgeräte an, wie z.B. Streaming- und Download Videos. Die Produkte, die Amaze Tech anbietet, werden im Folgenden zusammenfassend “Amaze Tech Produkte” genannt. Die Erbringung sämtlicher Amaze Tech Produkte erfolgt ausschließlich auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (“AGB”).
2. Amaze Tech Produkte können von allen Kunden genutzt werden, die im Besitz eines Mobiltelefons sind, das unter technischen Gesichtspunkten die Anforderungen des gewünschten Produktes erfüllt, die Kunde eines der Mobilfunknetzbetreiber bzw. Service-Provider sind, über den nach den Angaben von Amaze Tech die Amaze Tech Produkte genutzt werden können, und die das bei Amaze Tech Produkten erforderliche Mindestalter von 18 Jahren erreicht haben.

§ 2 – Zustandekommen von Verträgen
1. Fordert der Kunde per SMS an die von Amaze Tech kommunizierte (Kurzwahl-) Nummer oder – im Falle alternativer Zahlungsmethoden – auf sonstige Weise ein bestimmtes Amaze Tech Produkt an, gilt diese Anforderung als Angebot zum Abschluss eines Vertrages zwischen Amaze Tech und dem Kunden über die Inanspruchnahme des jeweiligen Amaze Tech Produktes zu dem jeweils gültigen Preis.
2. Amaze Tech kann dieses Angebot entweder durch die Übersendung bzw. Bereitstellung des angeforderten Produktes oder – wenn für das jeweilige Produkt eine Registrierung notwendig ist – durch die Registrierungs-Bestätigung per SMS annehmen. Amaze Tech kann die Annahme ohne Angabe von Gründen nach eigenem Ermessen verweigern.

§ 3 – Leistungen von Amaze Tech
1. Amaze Tech behält sich vor, Amaze Tech Produkte jederzeit ganz oder teilweise zu ändern, einzustellen, zu ergänzen und/oder zu erweitern.
2. Soweit sich aus dem jeweiligen Produktangebot von Amaze Tech oder § 8 nichts anderes ergibt, besteht die Leistungspflicht von Amaze Tech ausschließlich in der Bereitstellung und – sofern das betreffende Amaze Tech Produkt hierfür bestimmt und geeignet ist – der Absendung des angeforderten Amaze Tech Produktes an den Kunden.
3. Soweit Amaze Tech Inhalte Dritter anbietet (vgl. § 8), besteht die Leistungspflicht von Amaze Tech, in der Weiterleitung des betreffenden Content nach dessen Eingang an den Kunden gemäß dem jeweiligen Amaze Tech Produkt.
4. Sofern ein Amaze Tech Produkt nicht ausdrücklich als kostenlos bezeichnet wird, fallen beim Abruf eines Amaze Tech Produktes für den Kunden Kosten an.

§ 4 – Abonnements (Abos)von Amaze Tech
Für die von Amaze Tech angebotenen Leistungen gelten über § 3 hinaus die im Folgenden dargestellten Regelungen:
1. Jede Abo kann jeweils nur von Kunden der in diesem Zusammenhang ausdrücklich angegebenen Mobilfunknetzbetreiber oder Service-Provider genutzt werden. Jedes Abo umfasst ausschließlich die in der Beschreibung des Abos bezeichnete Content-Gattung.
2. Der Nutzer gibt mit der Anforderung einer Leistung von Amaze Tech ein verbindliches Angebot zum Vertragsschluss ab. Amaze Tech nimmt dieses Angebot an entweder durch (i) den Versand der bestellten Leistung oder (ii) die Versendung eines Links für einen WAP-Abruf der bestellten Leistung oder (iii) durch die Freischaltung des Zugangs zur Leistung für den Nutzer.
3. Beim Einzelabruf von Leistungen besteht das Vertragsverhältnis bis zur vollständigen Erbringung der vertragsgegenständlichen Leistungen.
4. Der Vertrag über Abonnements läuft grundsätzlich auf unbestimmte Zeit. Er kann vom Nutzer und von Amaze Tech werktäglich mit sofortiger Wirkung gekündigt werden. Eine Erstattung bereits geleisteter Zahlungen für einen angefangenen Abonnement-Zeitraum erfolgt nicht. Der Nutzer kann jedoch ein eventuelles Guthaben über die Kündigung hinaus bis zum Ende der bereits angefangenen Abrechnungsperiode nutzen.
5. Um den Kunden das gewünschte Abo auch im Falle von höheren Kosten z.B. für Produktion oder Übertragung weiterhin anbieten zu können, behält sich Amaze Tech eine Änderung des Inhalts oder des Preises vor. In Einzelfällen kann es zur Einstellung des Abos kommen. Über diese Fälle wird der Kunde von Amaze Tech informiert. Wünscht der Kunde das Abo bei erhöhten Kosten nicht mehr fortzusetzen, kann er dieses kündigen.
6. Beim Abschluss von Abonnements über die durch die Amaze Tech angebotenen alternativen Zahlungsmöglichkeiten wie bspw. die Zahlung per Kreditkarte gelten die durch den Bestellvorgang indizierten Bestimmungen, welche bei einer solchen Zahlungsweise auf den unter § 3 genannten Internetseiten erläutert werden. Durch die Nutzung einer solchen alternativen Zahlungsmethode erkennt der Kunde die diesbezüglich mitgeteilten zusätzlichen Bestimmungen als verbindlich an.

§ 5 – Von Dritten erbrachte Leistungen
1. Neben eigenen Amaze Tech Produkten vermittelt Amaze Tech auch Leistungen Dritter. Nimmt der Kunde eine solche Leistung in Anspruch, so kommt ein Vertrag ausschließlich zwischen dem Kunden und dem Dritten zustande. Sofern dies im Rahmen der von Amaze Tech vermittelten und von einem Dritten erbrachten Leistung notwendig ist, kann die Erbringung der Leistung unter der Voraussetzung stehen, dass der Kunde zuvor seine Einwilligung zur Weitergabe seiner Mobilfunknummer an diesen Dritten erteilt. In einem solchen Falle wird der Kunde hinreichend informiert.
2. Für die diesbezüglich von Amaze Tech erbrachte Vermittlungsleistung gelten die in den vorliegenden AGB bestimmten Regelungen.

§ 6 – Rechte und Pflichten des Kunden
1. Für die Nutzung mancher Amaze Tech Produkte ist eine Registrierung des Kunden bei Amaze Tech erforderlich. Sofern das betreffende Amaze Tech Produkt über die Mobilfunkrechnung des Kunden abgerechnet wird, erfolgt die Registrierung durch Übersendung des für das gewünschte Amaze Tech Produkt vorgesehenen Bestell-Codes per SMS an die von Amaze Tech für das jeweilige vom Kunden genutzte Mobilfunknetz mitgeteilte Kurzwahlnummer.
2. Soweit Amaze Tech beim Vertragsschluss Daten des Kunden erhebt, hat der Kunde diese wahrheitsgemäß anzugeben. Zukünftige Änderungen hinsichtlich dieser Daten sind Amaze Tech unaufgefordert und unverzüglich mitzuteilen.
3. Für die Mehrzahl der Amaze Tech Produkte ist es ausreichend, wenn die Mobilfunknummer des Kunden Amaze Tech bekannt ist. Soweit für ein bestimmtes Amaze Tech Produkt darüber hinausgehende Daten und Informationen des Kunden erforderlich sind, kann dieses Produkt erst dann in Anspruch genommen werden, wenn der Kunde Amaze Tech diese Daten mitgeteilt hat.
4. Soweit dem Kunden im Rahmen der Nutzung der Amaze Tech Produkte ein Passwort mitgeteilt wird, ist der Kunde verpflichtet, dieses Passwort geheim zu halten und alle erforderlichen Maßnahmen zu ergreifen, um die Sicherheit/den Schutz des Passwortes zu gewährleisten. Eine Weitergabe des Passwortes an Dritte ist nicht gestattet.
5. Alle von Amaze Tech angebotenen Produkte sind durch Urheber-, Marken- und andere gewerbliche Schutzrechte rechtlich geschützt. Der Kunde ist daher nur berechtigt, Amaze Tech Produkte ausschließlich selbst für private Zwecke im Rahmen des bestimmungsgemäßen Gebrauchs zu nutzen. Eine Weitergabe von Amaze Tech Produkten an Dritte ist dem Kunden untersagt. Eine weitergehende Nutzung ist nur in dem von Amaze Tech oder den betreffenden Partnerunternehmen ausdrücklich genehmigten Umfang zulässig.
6. Im Falle eines Verstoßes des Kunden gegen die vorliegenden AGB verpflichtet sich der Kunde, Amaze Tech sämtliche Schäden zu ersetzen, die durch diesen Verstoß verursacht wurden. Der Kunde verpflichtet sich, Amaze Tech von sämtlichen Ansprüchen Dritter, die durch sein Verhalten verursacht wurden, freizustellen und Amaze Tech sämtliche hieraus entstehenden Schäden zu ersetzen.
7. Der Kunde übernimmt die anfallenden Gebühren seines Mobilfunknetzbetreibers oder Service-Providers für den Abruf von Amaze Tech Produkten und deren Übermittlung (insbesondere bei Produkten, die vom Kunden über eine WAP-Verbindung herunterzuladen sind).

§ 6a – Jugendschutz
Amaze Tech Produkte, die nicht für Minderjährige geeignet sind, sind durch ein Alters-Verifikations-System (AVS) geschützt, das sicher stellt, dass nur Erwachsene Zugang zu den betreffenden Amaze Tech Produkten haben. Eine Nutzung der betreffenden Produkte durch Minderjährige ist nicht gestattet. Jegliche Umgehung des AVS durch einen Kunden sowie die Zugänglichmachung der durch das AVS geschützten Amaze Tech Produkte für Minderjährige durch den Kunden ist unzulässig. Im Falle einer solchen Handlung des Kunden, ist der Kunde verpflichtet, Amaze Tech sämtliche hierdurch entstehenden Schäden zu ersetzen. Außerdem ist Amaze Tech in einem solchen Falle berechtigt, den Kunden von einer zukünftigen Nutzung der Amaze Tech Produkte auszuschließen.

§ 7 – Kundenschutz bei Amaze Tech
1. Soweit der Kunde eigene Inhalte im Rahmen eines Amaze Tech Produktes einbringt, die nach der Art des Produktes auch Dritten zugänglich sein sollen, wie beispielsweise im Zusammenhang mit einem SMS-Chat, räumt der Kunde Amaze Tech das Recht ein, diese Inhalte in einer dem betreffenden Amaze Tech Produkt entsprechenden Form darzustellen, zu veröffentlichen oder zu verbreiten. Amaze Tech ist überdies berechtigt im Rahmen seiner Leistungserbringung diese Inhalte an Dritte weiterzugeben.
2. Der Kunde ist weiterhin verpflichtet, im Rahmen der Amaze Tech Produkte keine rechtswidrigen Inhalte, insbesondere keine Inhalte der nachfolgend genannten Art zu übertragen: – gewaltverherrlichende Inhalte, – sexistische bzw. pornographische Inhalte, – nazistische Inhalte, – jugendgefährdende Inhalte.Verboten sind insbesondere sämtliche Inhalte, die Rechte Dritter verletzen. Jede Art von Spamming ist dem Kunden untersagt. Der Kunde verpflichtet sich ferner, keine Daten zu übertragen, die geeignet sind, Schäden bei Amaze Tech oder Dritten auszulösen (z.B. Trojaner, Dialer, Viren).
3. Sobald Amaze Tech Kenntnis davon erlangt, dass der Kunde nach den vorstehenden Regelungen verbotene Inhalte überträgt, hat Amaze Tech sowie ein von Amaze Tech beauftragter Dritter das Recht, die sofortige Löschung bzw. Sperrung dieser Inhalte zu veranlassen und Maßnahmen zu treffen, um eine Weiterleitung dieser Inhalte zu verhindern. In einem solchen Fall hat Amaze Tech darüber hinaus das Recht sämtliche mit dem Kunden bestehende Verträge fristlos zu kündigen. Auf Anfrage einer Strafverfolgungsbehörde im Rahmen eines Ermittlungsverfahrens gegen einen Kunden wird Amaze Tech im Rahmen des gesetzlich Zulässigen der zuständigen Behörde die Mobilfunknummer des Kunden mitteilen.
4. Amaze Tech erhebt und verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden nur in dem für die Erfüllung und Durchführung des mit dem Kunden geschlossenen Vertrages erforderlichen Umfang. So ist es bei den meisten Amaze Tech Produkten erforderlich, die Mobilfunknummer des Kunden zu speichern, um dem Kunden das Produkt überhaupt zur Verfügung stellen zu können. Bei einigen Produkten ist für ihre Inanspruchnahme die Angabe und Speicherung weiterer Daten erforderlich.
5. Bei manchen Amaze Tech Produkten ist es erforderlich, dass Dritte Inhalte und Leistungen unmittelbar an den Kunden übersenden oder der Kunde direkt auf von Dritten bereitgehaltene Inhalte zugreifen kann. Um dies zu ermöglichen wird Amaze Tech die Mobilfunknummer des Kunden an den betreffenden Dritten weitergeben.
6. Außerhalb der Erbringung von Amaze Tech Produkten, werden personenbezogene Daten des Kunden nicht an Dritte weitergegeben, sofern der Kunde nicht hierauf hingewiesen wurde und sein Einverständnis erklärt hat. Der Kunde bekundet mit dem Abruf von Amaze Tech Produkten gegenüber Amaze Tech sein Interesse, Informationen zu weiteren Amaze Tech Produkten zu erhalten. Der Kunde hat jederzeit die Möglichkeit, seine Einwilligung zum Erhalt von Informationen bezüglich der Produkte von Amaze Tech zu widerrufen.
7. Amaze Tech macht den Kunden darauf aufmerksam, dass die Weitergabe von persönlichen Daten (z.B. Name, Mobilfunknummer) anderer Amaze Tech Kunden im Rahmen von Amaze Tech Produkten (z.B. SMS-Chat) datenschutzrechtlich nicht gestattet ist.

§ 8 – Kunden-Content im Rahmen von Amaze Tech Produkten
1. Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass Content, der von Kunden im Rahmen der hierfür vorgesehenen Amaze Tech Produkte übermittelt wird, nicht als Content von Amaze Tech anzusehen ist. Der übermittelnde Kunde überlässt Amaze Tech die Ermessensentscheidung, wann, wie und in welchem Umfang der Content für andere Kunden bereitgestellt bzw. übersendet wird. Sofern Amaze Tech den Kunden von seiner Website oder an anderer Stelle der Amaze Tech Produkte auf fremde Inhalte weiterleitet bzw. verlinkt, gelten die vorstehenden Grundsätze entsprechend.
2. Amaze Tech ist berechtigt, Produkte, die Inhalte Dritter umfassen, jederzeit ohne Ankündigung ganz oder teilweise zu ändern.

§ 9 – Entgelt für Amaze Tech Produkte
1. Zahlung per Mobiltelefon: Sofern der Kunde mit seinem Mobilfunk-Netzbetreiber oder Service-Provider einen Laufzeitvertrag geschlossen hat, werden die Entgelte aus der Inanspruchnahme von Amaze Tech Produkten mit der Mobilfunkrechnung des Kunden abgerechnet. Bei Kunden mit Guthabenkarten, sogenanntes “Pre-Paid”, wird das Entgelt für die abgerufenen Amaze Tech Produkte jeweils mit ihrer Inanspruchnahme durch den Kunden fällig und unmittelbar von dem Pre-Paid-Guthaben abgebucht. Gleiches gilt bei den von Dritten (z.B. Mobilfunknetzbetreibern) angebotenen Bezahlverfahren.
2. Alternative Zahlungsmöglichkeiten: Bei Zahlung über alternative Zahlungsmethoden erfolgt der Einzug der Entgelte durch den jeweiligen Partner, wie bspw. das Kreditkartenunternehmen.

§ 10 – Gewährleistung für Amaze Tech Produkte
1. Amaze Tech ist stets um einen hohen Qualitätsstandard bemüht. Ist dennoch ein Amaze Tech Produkt einmal fehlerhaft, stehen dem Kunden die gesetzlichen Gewährleistungsrechte zu. Erweist sich ein Amaze Tech Produkt als mangelhaft, so hat der Kunde Amaze Tech unverzüglich unter Angabe seiner Mobilfunknummer, des Bestellungsdatums des betreffenden Produktes sowie des jeweiligen Lieferdatums zu informieren. Dies kann über die in § 4 5) aufgezählten Wege passieren.
2. Amaze Tech ist bestrebt, eine höchstmögliche Aktualität und Funktionsfähigkeit seiner Produkte zu bieten. Um dies zu ermöglichen, sind regelmäßig Überprüfungen und Wartungsarbeiten erforderlich, welche die Verfügbarkeit einiger oder aller Amaze Tech Produkte vorübergehend beeinträchtigen können. Bei einer Weiterleitung von Inhalten und Leistungen Dritter kann es ebenfalls zu zeitweisen Übertragungsschwierigkeiten kommen. Amaze Tech ist dabei stets bestrebt, Ausfallzeiten im Interesse des Kunden möglichst kurz zu halten. Der Kunde billigt mögliche hierauf zurückzuführende Beeinträchtigungen in einem verhältnismäßigen Umfang ohne Anspruch auf eine Kompensationsleistung von Amaze Tech.

§ 11 – Haftung
1. Amaze Tech haftet unbeschränkt bei Rechtsverletzungen aufgrund von Vorsatz, grober Fahrlässigkeit oder im Falle einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit einer Person. Im übrigen haftet Amaze Tech nur bei einfach fahrlässiger Verletzung einer für die Vertragsdurchführung wesentlichen Pflicht der Amaze Tech, seiner Mitarbeiter, Vertreter oder Erfüllungsgehilfen. In diesem Fall ist die Schadenersatzpflicht von Amaze Tech auf die unmittelbaren und vorhersehbaren Schäden beschränkt. Ein Ersatz mittelbarer Schäden oder untypischer Folgeschäden erfolgt nicht.
2. Amaze Tech betreibt kein eigenes Mobilfunknetz. Aus diesem Grunde sind für die Inanspruchnahme von Amaze Tech Produkten Leistungen Dritter (z.B. der Mobilfunknetzbetreiber oder Service-Provider des Kunden) erforderlich. Sollten bei diesen Dritten technische Schwierigkeiten auftreten, kann es zu Übertragungsausfällen oder zu einer vorübergehenden Einstellung der Amaze Tech Produkte oder Teilen davon kommen. Hierauf hat Amaze Tech keinen Einfluß. Amaze Tech weist ausdrücklich darauf hin, dass Amaze Tech weder den Empfang der SMS des Kunden oder des Produktes von Amaze Tech beim Kunden technisch gewährleisten kann.
3. Amaze Tech übernimmt keine Haftung, wenn von Kunden im Rahmen der hierfür vorgesehenen Produkte übermittelter Content schädigende Daten (z.B. Viren) enthält.

§ 12 –Kündigung seitens des Dienstleisters
1. Eine fristlose Kündigung seitens Amaze Tech ist möglich, wenn der Kunde Amaze Tech Produkte missbräuchlich in Anspruch nimmt und im Rahmen der Nutzung wesentliche Pflichten des Vertrages verletzt.

§ 13 – Anwendbares Recht / Gerichtsstand
Das Vertragsverhältnis zwischen dem Kunden und Amaze Tech bestimmt sich nach englischem Recht.